Annette Schavan

state quo

Die in der „Internetenquete“ versammelten Experten haben ihr Urteil über die digitale Gesellschaft ín Form ihres Abschlussberichts abgegeben. In Bezug auf die vom Grundgesetz besonders geschützte freie Presse kommt diese, deren frei jedweder Befangenheit ernannten Experten und die frei gewählten Abgeordneten zu der überraschenden Analyseerkenntnis: (S)icher ist, dass durch den digitalen Strukturwandel jahrzehntealte und erfolgreiche […]

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Wahlversprecher zur Kernkraft

Derzeit verdichten sich die Signale, das in Deutschland demnächst neue Kernkraftwerke gebaut werden. Aus gegebenem Anlass ergreife ich daher die Gelegenheit einen Remix meines Beitrags »Niemand hat vor neue Atomkraftwerke zu bauen.« zu veröffentlichen, in dem in einem Video die Aussagen verschiedener Politiker der Union, insbesondere vor den „verehrten Vertretern der Kernenergieindustrie“ (O-Ton), dem Wahlversprechen […]

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Vor der Wahl ist nach der Wahl: Papierflut aus den CDU/CSU-Ministerien

Endlager? Nicht bei uns! Baden und Württemberg werden verschont, wenn es nach dem Willen der Studie zu möglichen Endlagerstandorten geht. Annette Schavan, im Grunde für Bildung zuständige Busenfreundin von Merkel, ist trotzdem seit Jahren au der Suche nach möglichen Endlagerstätten für den Atommüll neuer Atomreaktoren. Das einzig Wahre am Begriff »Brückentechnologie« nämlich ist, das die […]

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Große Koalition will die Stecker ziehen

Brigitte Zypries hat wieder eine Gesetzesinitiative vollendet, für die sie nicht verdientermaßen Kritik erntete: Cold Calls oder Kaltaquise wird, wenn schon nicht schwieriger1, dann doch schwerwiegender, für gegen das neue Gesetz verstoßende Unternehmen. Damit zieht Zypries einer aufstrebenden neuen Schlüsselindustrie den Stecker, der sich sogar Günter Wallraff bereits widmete. Kurz nach Winnenden hätte Bildungsministerin Schavan […]

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