Die unlauteren Mittel der NRW-CDU
Juni 6th, 2010 (615 Tage her)
Oldie but goldie: Die unlauteren Mittel der NRW-CDU: “Spieglein, Spieglein in der Hand” Vergleich von Hannelore Kraft mit Andrea Ypsilanti. Dafür: Zurecht abgewählt.
Oldie but goldie: Die unlauteren Mittel der NRW-CDU: “Spieglein, Spieglein in der Hand” Vergleich von Hannelore Kraft mit Andrea Ypsilanti. Dafür: Zurecht abgewählt.
In Flörsheim ist die Welt noch in Ordnung, auf dem Parteitag wird die Landesliste verabschiedet. Auch wenn die Vertreter des Netzwerk Hessen im Hintergrund bereits die Messer wetzen, und sich über ihre vermeintlich unfaire Behandlung bei der Listenfindung1 und ihrem Bekunden nach fehlende inhaltliche Debatte2. Bislang hatten Indiskretion aus den Reihen der Parteirechten bereits dazu [...]

Würde das Unwort des Jahres 2008 in ein Wörterbuch aufgenommen, würde sich folgende Definition aufdrängen:
Wort|bruch, der (vom engl. bullshit): populistische Irreführung durch veröffentlichte Meinung und konservative Politik zum Zwecke der Revision linker Wahlsiege
Beinah zwei Jahre sind vergangen, seit der Souverän in Hessen zwischen einem und hunderten Wahlversprechen eine Entscheidung traf. Damals hievten etwa 5 Prozent [...]
„Die eigenen Mitglieder haben uns nicht mehr geglaubt.“ Früher hätten sich die Genossen umeinander gekümmert, doch diese „gelebte Solidarität“ gebe es kaum noch in der Partei. „Am Ende störte die Basis nur noch beim Regieren“, kritisierte Staeck.
Wahrscheinlich mit die wahrsten Worte zum Zustand der SPD in diesen Tagen nach dem historisch schlechten Wahlergebnis. Ich kann [...]
Selten schaffen es regionale Gliederungen der SPD in die überregionale Öffentlichkeit, noch seltener dürften in solchen Fällen inhaltliche Akzente sein.
Drei Ortsvereine1 und ein Unterbezirk2 schafften das Kunststück, zum Teil unter Bedauern der Parteibasis, zum Teil aber zufrieden mit der neuen Öffentlichkeit. Inhaltlich unterschieden sich die Forderungen kaum von denen des Dissidenten Jürgen Walter, sie fügen [...]
Christlich Demokratische Union, welch klangvoller Name.
Doch wer allein vom Namen auf Werte einer Partei, auf gemeinsame Grundwerte all ihrer Mitglieder und vor allem ihrer Führungskräfte schließt, unterliegt gerade bei der CDU einem gewaltigen Irrtum.
Christliche Gebote und CDU-CSU-Grundwerte sollen als Beispiel dafür dienen, wie verkommen die Spitzenpolitiker der Union sind, und für wie überkommen die die [...]
Andrea Ypsilanti brach jüngst beim Parteitag der hessischen SPD in Tränen aus, nicht ohne zuvor Medien, Meinungsmacher und die vier Abweichler zu kritisieren. Deren Quittung folgte auf den Fuss, fast alle kritisierten Blätter ließen ihrer Empörung freien Lauf:
Was fällt der SPD eigentlich ein uns vierte Macht im Staat zu kritisieren, wie selbstgefällig ist nur diese [...]
Wie viel Gewicht Gerüchten im einstmaligen Qualitätsjournalismus inzwischen beigemessen wird konnte man in den letzten Tagen anhand einer der Frankfurt Allgemeinen Zeitung noch vor Jahren unwürdigen Meldung verfolgen, die unter dem Titel »Handyfotos, Hintertüren – Ypsilantis Methoden?« veröffentlicht wurde.
Hierin ist zunächst noch harmlos davon die Rede das die Diskussion um die vier Abweichler in der [...]
Nächstes Jahr stehen Neuwahlen in Hessen an.
Ein Jahr nachdem der Souverän eine strukturelle linke Mehrheit in das hessische Parlament gewählt und damit Roland Koch und der konservativ-rechtslastigen hessischen CDU einen Denkzettel verpasst hat stehen Neuwahlen an.
Jenen Denkzettel hat der zuletzt nur noch als geschäftsführender Ministerpräsident tätige Koch bis einen Tag vor seiner Abwahl ignoriert und [...]
Geblitzt und gedonnert hatte es am Mittwoch, jedoch hinterließ das Gewitter kaum Schaden. Anders ein Blitz mit dem die Schiedskommission der NRW SPD am selben Abend in die SPD fuhr. Urteil im Parteiordnungsverfahren gegen Wolfgang Clement: Ausschluss! Der ehemalige Politiker, ehemalige Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, ehemaliger Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (alias »Superminister«), ehemalige Sprecher des SPD-Vorstandes, [...]