März 27th, 2012 (54 Tage her)
Merkel beim BdV, Gauck in Polen Die Kanzlerin beim BdV protegiert 2012 weiterhin unversöhnlichen Standpunkte, denen sich Deutschland unterordnet, weil viel zu langsam aussterbende “Vertriebene” in der Tradition von vor 1945 behaupten, jenseits des wiedervereinten Deutschland Eigentum für sich beanspruchen zu können. “Darf es ein bisschen mehr sein?” fragt man sich, vielleicht “Deutschland in den (…) →
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März 27th, 2012 (55 Tage her)
Ist die Strategie der konservativen SPD’ler jeher gegen die Interessen ihrer eigenen Partei gerichtet? »Deutschlands ehrlichste Politikerin«™ & © »Unabhängig. Überparteilich.« konnte bei der bevorstehenden Kommunalwahl vom Kummulieren und Panaschieren profitieren, so viel steht fest. Im März 2011 stand Metzger erstmals wieder zur Wahl, seit sie durch ihr Veto zu Zusammenarbeit mit Die Linke ihre (…) →
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März 27th, 2012 (55 Tage her)
Hier kann man sehr schön sehen, warum Peter Feldmann und eben nicht Boris Rhein von den Frankfurter Wählerinnen und Wählern bevorzugt wurde: Authentizität ist das Stichwort, und breite Unterstützung.
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März 9th, 2012 (73 Tage her) Auch die Kommentare sind durch das Passwort geschützt.
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März 7th, 2012 (75 Tage her)
Diesem gehen vier weitere Absätze voran: Die SPD-Fraktion unterstützt deshalb auch die bundesweite Schweigeminute, zu der der DGB und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände für heute um 12 Uhr aufgerufen haben, um der Opfer rechtsextremistischer Gewalt zu gedenken und schließt sich dem Aufruf zur Schweigeminute an. Verschickt wurde mein Exemplar um 11:56 Uhr.
Beobachtungen |
März 1st, 2012 (80 Tage her)
Süddeutsche “berichtet”, Silke Tesch sei »endgültig« aus der SPD ausgetreten 1. Tesch gehörte zu jenen “phantastischen Vier”, über die 2009 die gleichnamige “Enthüllungsgeschichte” veröffentlicht wurde2 Nun sind, nachdem Carmen Everts bereits vor einiger Zeit aus- und in hessische Staatsdienste eintrat, nur noch “Deutschlands ehrlichste Politikerin” (so BILT) und Ypsilantis Konterpart Jürgen “Der kleine Koch”3 Walter (…) →
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Februar 27th, 2012 (83 Tage her)
In der Analyse von Wahlniederlagen sind wir Sozialdemokraten inzwischen unschlagbar. Nur ziehen wir fast immer die falschen Schlüsse, oder ziehen und ignorieren sie. In Darmstadt beispielsweise bemühte sich die Sozialdemokratie nicht um zigtausende Kritiker der Nordostumgehung, die ihr im Jahr 2009 beim ihr ersten Bürgerentscheid eine klare aber nicht rechtswirksame Absage erteilten. Anstatt sie ins (…) →
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Februar 15th, 2012 (96 Tage her)
Die Darmstädter Profilwerkstatt lud zum “Forum für Vordenker” #19. Ausgerechnet Dirk Metz kam, noch zudem als eingelander Redner. Dirk Metz, ehedem Roland Koch Intimus und nun Mappus Mann fürs Grobe, diagnostizierte eine “diffuse Halbinformiertheit”, womit wohl eher Gefährliches Halbwissen von Eins Zwo gemeint war als das als Information zu verstehen, was über den verengten Kanal (…) →
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Januar 23rd, 2012 (118 Tage her) Auch die Kommentare sind durch das Passwort geschützt.
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Januar 23rd, 2012 (118 Tage her)
66 Jahre hielten Sozialdemokraten das Zepter in der Hand. Letztes Jahr wurde mit “König Jochen” Partsch erstmals “ein Grüner” inthronisiert. Das bürgerliche Lager aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU unterzeichneten einen gemeinsamen Koalitionsvertrag, der einer langen Reihe Stadtregierungen unter SPD-Führung ein Ende setzte. Auf eine historische Wahlniederlage 2006 folgte keine Aufarbeitung, aus keiner Aufarbeitung innerhalb (…) →
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Januar 8th, 2012 (133 Tage her)
Meinungsfreiheit kennt im wiedervereinten Deutschland keine Grenzen – könnte man meinen. Pressefreiheit als Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten könnte knapp 20 Jahre nach der kommerziellen Öffnung des Internet der Vergangenheit angehören – könnte man meinen. Doch wie weit es mit dem emanzipierten Bürger 2.0 ist, dazu lasse ich mal meinen Parteivorsitzenden (…) →
Beobachtungen |
Januar 8th, 2012 (134 Tage her)
Mit Fanfaren und Feuerwerk, Pauken und Trompeten hatte man beim “ehemaligen Nachrichtenmagazin” die erste Jamaika-Koalition begrüsst. Wie schon bei der ersten öko-konservativen Schwarz-Grün Koalition hatten die Vorschusslorbeeren nur begrenzte Haltbarkeit. Der neue Politikstil, das Signal des Aufbruchs, von dem Der Spiegel immer wieder phantasierte, wollte sich nicht einstellen. Was im Stadtstaat und dem kleinsten Flächenland (…) →
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November 13th, 2011 (189 Tage her)
Ursprünglich sollte der Beitrag den Titel Fraktionierung von Volksparteien tragen. Dann hatte ihn vor zu verwerfen, aber ein Artikel im Vorwärts hat mich veranlasst, ihn nun doch zu veröffentlichen. Es geht um die Fraktionierung einer, meiner Volkspartei, durch Einzelne mit Geltungsdrang. Manche meinen, als Kritiker der eigenen Partei gehöre ich dazu, aber in einer Demokratie (…) →
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November 5th, 2011 (198 Tage her) 1 
Die hiesigen Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung geben sich Wacker gegen Hacker. Wacker! Eines dieser Worte denen man im Alltag nur noch begegnet, wenn man alte Filme schaut, oder neue Filme über alte Zeiten, oder vergilbte Bücher liest, oder Neuauflagen überholter Thesen; oder man begegnet ihnen wenn man mit alter Garde zu tun hat, oder sich mit (…) →
Beobachtungen |
Oktober 29th, 2011 (204 Tage her)
Es wäre schlimm, wenn zum Schluß unser Staat regiert werden würde von Piraten und Chaoten aus dem Computerclub, es wird regiert von Sicherheitsbeamten, die dem Recht und dem Gesetz verpflichtet sind. Mit diesen Worten entglitt Hans-Peter Uhl dem Rednerpult, Worte die die verschiedenen Protokollanten des Bundestages anders aufnahmen. Irgendwann kommt der Christdemokrat jedenfalls in “Hochform”, (…) →
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Oktober 9th, 2011 (224 Tage her)
Ich hatte keine Gelegenheit zum Parteitag der hessischen SPD zu fahren, wo TSG mit 95 Prozent zum Spitzenkandidaten der SPD Hessen gewählt wurde. Über den Livestream habe ich aber dankenswerter Weise wenigstens seine Rede und die Debatte verfolgen können. Gemeinsame Bildungsbiographie »Ein paar Löcher weiter, und ihr Assessorexamen wäre ihnen sicher gewesen.« meinte Tucholsky, und (…) →
Beobachtungen |
Juli 27th, 2011 (299 Tage her)
Helmut Schmidt 2009 über “sog. Seeheimer, sog. Netzwerker, sog. Linke” #18monateuntergenossen Aber id Regierungszeit selbst installieren. (Tweet) Da sitzt er, und bezeichnet eine in “so genannte Seeheimer, so genannte Netzwerk, so genannte Linke” zerklüftete Partei als elementares Problem unserer Partei. Dabei war es Altkanzler Helmut Schmidt selbst, dem die Gründung des Seeheimer Kreises sehr willkommen (…) →
Kommentare, Live |
Juli 12th, 2011 (313 Tage her)
Ich bin der – in mancher Augen altmodischen – Auffassung, von Deutschland dürfe nie wieder ein Krieg ausgehen. Und ich beziehe da Wirtschaftskriege und “Cyberwar”1 mit ein. Wirtschaftskriege führt man auch durch den Export von 200 Leopard-Panzern an den Öl fördernde Staat Saudi-Arabien – hierbei handelt es sich um nicht weniger als indirekte Kriegsführung: Wären (…) →
Analysen, Empfehlungen |
Dezember 14th, 2010 (524 Tage her)
Nach “finalem Rettungsschuss”, dem Ruf nach Guantanajmo-Lagern in Deutschland, Abschuss von zivilen Passagierflugzeugen, “Nationalem Sicherheitsrat”, Kampagne gegen die Grundrechte, “Anti-Terror”-Datei, Videoüberwachung, Fingerabdrücken in Pässen, biometrische Erfassung der Bürger, Vorratsdatenspeicherung, Militäreinsatz auf den Strassen der Republik kommt jetzt das BKA-Gesetz unter Dach und Fach: »Mit diesem linken Gerülpse aus Sachsen lässt sich doch nichts anfangen.« Best (…) →
Tellerrand |
Dezember 13th, 2010 (524 Tage her)
Im Februar 2011 könnte es bereits Neuwahlen in Hamburg geben, und laut einer heute bekannt gewordenen Umfrage büßt die CDU insgesamt 9 Prozentpunkte im Vergleich zur Februar-Umfrage des selben Institutes (Infratest-Dimap) ein, wohingegen ihr Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen wohl vom bundesweiten Trend zu Gunsten der Grünen mit drei Prozentpunkten Zugewinn profitieren. Das ist schon insofern (…) →
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