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»Dr. Matthias Zimmer (#CDU/#CSU Fraktion) bezichtigt Hubertus Heil (#SPD) mit Mindestlohn eines¹ “Ermächtigungsgesetz” (O-Ton i. BT)« @springfeld »Dr. Matthias Zimmer (#CDU/#CSU Fraktion) bezeichnet Mindestlohn als rektale Zahnuntersuchung.« @springfeld

Ich bin echt fassungslos.

Dem Ermächtigungsgesetz hatten allein die Sozialdemokraten widersprochen und damit ihr Leben riskiert. Mit dem Ermächtigungsgesetz haben Nationalsozialisten eine Diktatur installiert. Diesen Vergleich erwarte ich angemessen vom Qualitätsjournalismus aufgenommen, und von Herrn Dr. Matthias Zimmer erwarte ich einen Verzicht auf sein Mandat.

1. “ein” hatte ich geschrieben, eines gemeint.

Und wenn dann so ein Arschloch in der Wohnungstür steht, auf der Fremdenhass muss aufhören klebt, dein Eigentum in Händen hält, dann hat man wirklich Grund zur Beschwerde.

In der Nachbarschaft sanieren, nur zwei Straßenecken weiter, stockte man jüngst ein Stockwerk auf. Mit der Fassade war mindestens ein per Tattoo als solcher einzuordnender gewaltbereiter Rechtsextremer beschäftigt. Und auch wenn die Eigentümer damit kein Problem haben, damit Rechtsextremen Arbeit zu beschaffen: Mulmig ist einem schon, wenn Neue Rechte in die eigene Lebenswelt eindringt.

Das Problem an der Diskussion allerdings ist, das die meisten Menschen, denen Sarrazin ihre neue Bibel spendiert hat, das letzte Mal vor Jahren bis Jahrzehnten ein Buch in Händen hielten und/oder eine Schule von innen gesehen haben. Sie konsumieren statt zu reflektieren. Eben jenen reichen ein paar einfach herleitbare Gleichungen, die sie in leicht verdaulicher Form verdrücken können. Und in die Gefahr eines Diskurs mit Sarrazin kommen sie gar nicht: Veranstaltungen wie die im verlinkten Video wiedergegebenen sind nicht als Debatte angelegt, ebenso wenig wie es das Format Bestseller ist. Es handelt sich schlicht um einige populistische bis rassistische Thesen, die bei Lichte betrachtet selbiges scheuen sollten. Populisten mit Argumenten beizukommen gelingt nie, das schaffen immer nur Populisten durch immer populistischere Thesen – gleiches gilt im übrigen für Rassisten. Und da schließt sich der Kreis.

Welcher Gattung Sarrazin letztlich angehört, das haben Juristen landauf, landab bescheinigt, indem sie seine Thesen straffrei gestellt haben. Und meine SPD, indem der Vorstand sein Mitglied zur Mäßigung aufgerufen aber nicht ausgeschlossen hat. Durch derlei Urteil erteilen Juristen und Politker dem textuellen Sprengstoff eine Unbedenklichkeitsbescheinigung, nur weil er so wichtig oder wortgewandt ist. Und mit der unbedenklichen Attitüde verschafft er sich vermutlich auch in seinem demnächst erscheinenden neuen Werk wieder neue Leser. Und da schließt sich der Kreis wieder.

1. namens “Deutschland schafft sich ab”

(…) lebendige Demokratie braucht einen politisch gebildeten Staatsbürger bzw. Staatsbürgerin. (…) Aber wer sich anschaut, was am Nachmittag in Deutschlands Fernsehsendern läuft, oder wer einmal in manche politischen Blogs im Internet schaut, in denen die Anonymität scheinbar jede Grenze des menschlichen Anstands beseitig hat, oder wie wenig noch Zeitungen gelesen werden, der bekommt eine Ahnung, liebe Genossinnen und Genossen, wie dringend nötig unser Land auch wieder eine Initiative für politische Bildung hat.¹

Damit dürfte auch gemeint gewesen sein, Mancher beteilige sich am politischen Diskurs nur deshalb anonym, weil das Netz ihm das ermögliche. Und es unterstellt das sich diejenigen andernfalls nicht oder gemäßigt in die Debatte einbringen würden. Das ist ein gravierendes Missverständnis der Blogs, von Twitter und in Foren. Wenn sich dort oder darüber jemand anonym oder unter Pseudonym äußert, nimmt ein Recht wahr, das ihm ohne Netz nicht zur Verfügung stand: Das Recht freier Meinungsäußerung ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Wenn es das Netz erlaubt, sich anonym zu äußern, wird Vorratsdatenspeicherung erlauben den Anschein der Anonymität im Nachhinein zu lüften. Und auch deshalb, zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Vertreter indirekter Demokratie, hat Sigmar “Siggy Pop” Gabriel und eine Vielzahl mehr oder weniger verdienter Spitzenpolitiker meiner glorreichen Freiheit liebenden Partei auch 2011 noch Vorratsdatenspeicherung als alternativlos für Alles erklärt und sich damit eines möglichen Wahlsieg 2013 beraubt.

Wer sich das “Recht” anonymer Meinung heute heraus nimmt, wird oft allein deshalb diskreditiert oder nicht ernst genommen, egal wie zutreffend oder ernsthaft die Eingabe gemeint ist. In meiner Partei beispielsweise pflegt man die Diskussion in der Lokalpresse genau zu beobachten, und offenkundig von Parteimitgliedern lancierten Kommentare in schöner Regelmäßigkeit als Unding zu geißeln. Das die selben Personen in der Vergangenheit keine Gelegenheit ausgelassen haben in Vieraugengesprächen ihre Anonymität zu beanspruchen – wodurch das Ergebnis von Abstimmungen und Wahlen Leser früher bekannt war als der eigenen Partei, scheint die selben Personen nicht zu interessieren.

Deutschland ist generell ein armes Land, was freie Meinungsäußerung angelangt: Wer sich auf Demonstrationen begibt, dessen Personalien werden erfasst. Wer bloggt, unterliegt Impressumpflicht, um Klagen und Abmahnungen zu erleichtern. Wer seinen Namen verschleiert, dessen Account wird auf Anfrage hin gelöscht. Wer allzu häufig seine Meinung artikuliert, gerät unter Generalverdacht, weil es der Großteil der Bevölkerung nicht macht. Diese Hemmnisse ließen sich vermutlich noch um hunderte andere Hinderungsgründe für einen deutschen Frühling ergänzen. In anderen Ländern jedenfalls gehen die Menschen unter Lebensgefahr auf die Straße, um ihre Meinung kund zu tun. In unserem Land erscheint das nicht möglich. Hier hat alles seine Ordnung.

Das nenne ich der Zukunft zugewandt.

1. Quelle: Bewerbungsrede Sigmar Gabriel, S. 20, letzter Absatz, veröffentlicht als »Wortlaut des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel« unter »Gemeinsam für den Aufbruch«

Hinter “DSL-Tempo” steckt eine neue Technologie, für die alte, analoge Mobilfunkfrequenzen verwendet werden. LTE wird als Nachfolger von UMTS verstanden, mit dem ortsungebundene Internetzugänge über so genannte Surfstick und ähnliches Gerät gewährtleistet wird. Doch wo steht ortsungebundenes also mobiles Surfen im Jahr 2011 überhaupt?

Mobiles Surfen anno 2011

Mobil surfen ist anno 2011 noch immer nur mit multipler SIM möglich, oder wie vor 15 Jahren. Denn selbst wenn man fast hundert Euro zahlt, ist nach 5GB Übertragungsvolumen Schluss mit UMTS, und man “surft” mit Modemgeschwindigkeit, oder genauer: Schlechter. Damit man sinnvoll mobil surfen kann, müsste man sich mehrerer SIM-Karten bedienen. Das Downgrade auf eine herkömmliche Bandbreite findet statt, irgendwann ist das Limit erreicht, ganz egal ob es bei lächerlichen 300MB, einem oder fünf Gigabyte angesetzt ist. Das sind dann auch schon tarifliche Alternativen. Zur Verdeutlichung wird “ausreichend z.B. für den Aufruf von bis zu 4.000 Websites oder 50.000 E-Mails” nachgeschoben. Fuck you! Anstatt UMTS-gestützt ins Netz zu kommen, wo es vielleicht noch nicht einmal DSL gibt, heißt es dann 9600 Baud-Modem Feeling, was der Übertragungsrate eines Telefax entspricht. In Ordnung, ich habe minimal abgerundet, doch im Grunde stimmt es: Wer vernünftig surfen will, d.h. automatische Updates für Browser, Betriebssysteme und alle andere Software aktiviert lässt, viele Mails mit Anhängen bekommt, dann und wann ein Netzwerk-gestütztes Backup auf oder von einem Server zieht, sollte sich mit Karten für seinen “UMTS-Stick” respektive UMTS-fähigem Smartphone mit Tethering eindecken, denn was nach Aprilscherz klingt meinen die Provider bitter ernst. Nachdem ich verschiedene Läden verschiedener Provider aufgesucht hatte gab ich auf, die ernüchternde Bilanz war ein sich wiederholendes Gespräch etwa nach dem Muster: “Ja, das wissen wir, aber an das Limit kommen sie ohnehin nicht ran.” Wenn die Meldung das nächste Mal kommt, gehe ich mal wieder bei so einem “Fachverkäufer” und zeige ihm was nicht sein kann. Damit man es dem Verkäufer dann aber heimzahlen könnte, müsste man ja erstmal einen Vertrag eingehen. Denn soweit ich gesehen habe, wurden all die “flexiblen” Tarife, mit denen man keine monatliche Grundgebühr berappt oder mittelfristige Verträge eingeht, der selbe Makel auferlegt: Trotz höherem Preis kein Mehr an Leistung. Heute dann stand sogar ein Vertreter vor der Tür, mit “16.000er DSL” im Gepäck. Danke, zu Hause haben wir nicht einmal einen Fernsehanschluss, und das aus gutem Grund. Trotzdem danke ich höfflich und verabschiedete ich mich, während die Katzen uns um die Füsse nach Draussen abzuhauen versuchten. Mit “16.000er DSL” kann man dann natürlich all die Updates laden, und einmal am Tag alles Mails abrufen oder das Backup machen, das man unterwegs ohnehin nur durchführt, wenn man verweilt. Doch darum ging es ja nicht, und darum gehts beim mobilen Internet nicht: Mobil heißt mitzunehmen, in einer Qualität die den heimischen Anschluss nicht vermissen läßt. Notebooks haben sich auch erst durchgesetzt, als sie handlich waren. Koffer große Geräte erfreuten sich nie der selben Beliebtheit wie Netbooks und Notebooks. Was ihnen noch fehlt ist echt mobiles Internet, und da ist die Bandbreite längst nicht das einzige Problem.

Die größte Frechheit bei alldem: Die Politik lässt sich vom zu Anfang angedeuteten Monopolisten derzeit dermaßen peinlich über den Tisch ziehen, und legt für Infrastrukturprojekte auf dem Land Millionen Euro auf den Tisch, nur um dem ehedem staatlichen, nunmehr privaten Kommunikationsunternehmen mit allerlei riskanten Auslandsengagements mehr Kunden zu höheren Preisen zu sichern. Millionen für Breitband-Anschlüsse, trotzdem sind Millionen mit Modem-Qualität unterwegs. Millionen für breitbandige DSL, aber irreführende “Flatrate” und das schmale Breitband sind echt eine Schande für Deutschland im Informationszeitalter, anno 2011 wohlgemerkt.

Zugegeben kritisiere ich hier auf hohem Niveau, jeder Vierte ist offline. Doch sind auch 8 Millionen Analphabeten, und jeder siebte an der Armutsgrenze. Das ist das hohe Niveau von dem herab ich hier kritisiere. Deutschland müsste alles daran setzen, die klaffende Lücke zwischen Anspruch (“Industrienation” im “Informationszeitalter”) und Wirklichkeit (real existierende Armut und Bildungsdefizite eben beispielsweise) zu eliminieren. Mit einem Armenhaus findet sich das unser so eingebildetes Staatsgebilde demnächst in der Kreisliga wieder. Da hatte Helmut Schmidt recht.

PS: Wer sich mal ansehen will wie es um unsere Wireless Broadband Penetration steht, sollte sich vorher in Erinnerung rufen, welche andere große “Industrienation” grad am Abgrund steht und einen ähnlichen Produktportfolio aufweist – nämlich die USA. Mit Merkel und Wulff an der Spitze sind wir demnächst einen Schritt weiter.

“Gyrokinesis, Pilardio, H.I.T., TRX, Yogalates” wird da erklärt, und den Geschlechtsgenossen wird im Fliesstext gleich noch Anbahnung in Aussicht gestellt (“Ich als einziger Mann unter Frauen …”). Öfter mal nichts Neues und lieber Altbewährtes sollte man meinen. Warum nicht einfach mal Treppensteigen und mit dem Rad von A nach B. Nun gut, mache ich alles, dennoch brächte mir die Gruppentherapie wohl auch nichts.

Den anderen Teil meiner persönlichen Erfahrung nehme ich als Zuschauer wahr. Dann wenn ich mal am Bahnhof zu viel Zeit habe und aufgrund einschlägiger Vorurteile den inzwischen schwarz gekleideten Bundespolizisten meine Aufmerksamkeit widme, beobachte ich immer das selbe: Während des letzten Bundestagswahlkampfes, anlässlich dessen ein Sturmangriff auf den Bundestag angekündigt war und Polizisten sogar so kleinen Bahnhöfen wie in Gießen mit Maschinengewehren bewaffnet umher liefen um jenes “subjektives Sicherheitsempfinden” zu gewährleisten von dem man damals sprach, hatte ich das erste Mal wahrgenommen, das sich die dort zuständige Bundespolizei in erster Linie Personen mit augenscheinlich fremder Herkunft annahmen. Ich formuliere das jetzt einmal so freundlich, weil ich auch schon nette Polizisten erlebt habe, weil die meisten Polizisten für die Ideen ihre Dienstherren nichts können und manche Polizisten ja auch Menschen eben der Kategorisierung gehören, die das Bundesinnenministerium so vorgibt.

Dessen ungeachtet sollte aber klar sein: Jeder dem Schattenboxen zugewandte Polizist ist eine offene Flanke des wehrhaften Rechtsstaates. Wenn derzeit geprahlt wird, das sich dreihundert Polizisten der rechtsextremen Terrorzelle widmen, wird vernachlässigt, das es vorher exakt 0 waren, die in die Richtung ermittelten. Und während es nun 300 sein mögen, sind vielleicht ebenso viele für jene repräsentative Aufgaben eingeteilt, an Bahnhöfen, Flughäfen und sonstwo inmitten der verängstigten Wählerschaft der Konservativen scheinbar für Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Und es wird auch zukünftig so sein, das dort vor allem Menschen mit Migrationshintergrund oder anderer Hautfarbe per Dekret des Innenministeriums ihre Identifikationsmerkmal hervorkramen müssen.

Es sei denn, es ändert sich was. Doch wie ein Sicherheitsexperte heute den Bundestag verlassend dem Stern verriet: »Wenn ich ein Berater der Rechtsterroristen wäre, würde ich denen sagen: Ihr könnt weitermachen wie bisher. Da passiert nichts.«

1. Das hätte ich gern, aber aus unerfindlichen Gründen geht der Ton manches Mal beim Wechsel von einer zur anderen Applikation einfach aus.

Hinzu kommt die Unart, an Ampel wartende Autoschlangen rechts zu überholen und bis nach vorne zu fahren. Ein Pkw-Fahrer kann den Radler dann zwar noch sehen, der hoch oben sitzende Lastwagenfahrer aber nicht mehr. (Quelle: Darmstädter Echo)

Als mein Vater mit etwa 40 Jahren seinen Führerschein machte, lernten wir gemeinsam für die Theorie. Mir gefiel irgendwie die Ausgestaltung der Fragebögen und auch wenn es schnödes Auswendiglernen war und ich als überzeugter “Grüner” im Geiste nie einen Führerschein machen wollte faszinierte mich das hellgelbe. Und irgendwo war auch vermerkt, das Fahrradfahrer an der Ampel vorzulassen seien. Was das Darmstädter Echo hier also als “Unart” bezeichnet, ist nicht viel mehr als Verkehrsregel.

Wacker! Alleinstehend schon fehl am Platz, so wie der komplette Titel. Der Duden bezeichnet Wacker veraltend – weshalb die über die man zu reden beabsichtigt kaum im aktiven Wortschatz haben werden, und sich von der Veranstaltung dementsprechend nicht angesprochen fühlen. Dabei gäbe es eine Menge synonym zu verwenden Alternativen:

• anständig, aufrecht, ehrlich, integer, redlich, unbescholten, untadelig; (gehoben) ehrbar, ehrenwert, honett, lauter; brav, ehrlich, rechtschaffen; brav, herzhaft;
  In der Selbsteinschätzung der Internet-aversen Gutmenschen sicherlich eine stimmige Einschätzung bei all den negativen Schlagzeilen über “dieses Internet”, die einem Montag bis Samstag auf Altpapier serviert werden. Aber anbetrachts der Tatsache das hier Kriminelle, Hacker und lose Netzwerke in einen Topf geworfen werden, lässt nicht auf einen Funken Verständnis von der Materie schließen.
• beherzt, couragiert, furchtlos, gewagt, halsbrecherisch, heldenhaft, kühn, mutig, risikobereit, selbstmörderisch, tapfer, unerschrocken, verwegen, vor nichts zurückschreckend, waghalsig; (bildungssprachlich) heroisch;
  Im Ernst: Wir schreiben das Jahr 2011. Wir, im Selbstverständnis eine aufgeklärte, hochpolitische Gesellschaft, haben vor knapp 20 Jahren zugleich Dienstleistungs- als auch Informationsgesellschaft ausgerufen, sollen ein Hochtechnologie-Standort sein, tolerieren aber einen Bodensatz von 20 Prozent Totalverweigerern? Digitale Signaturen und zukunftsfähige Verwaltung sind grandios gescheitert – mit Ausnahme einer totalitären Finanzverwaltung (um nur ein Stichwort zu nennen: Steueridentifikationsmerkmal “von der Wiege bis zur Bahre”). Neue Technologien kommen überall her, vom Silicon Valley über den Ostblock bishin zur verstrahlten japanischen Küste, aber die hiesige “blühende” Gründerlandschaft ist keine. Nicht das manche nicht Ideen hätten, aber Administration und Entrepreneure beherzt, couragiert, furchtlos, gewagt, halsbrecherisch, heldenhaft, mutig, risikobereit, tapfer, unerschrocken, verwegen, vor nichts zurückschreckend, waghalsig; zu nennen, das halte ich doch für ziemlich übertrieben.
• Auf die weiteren ergänzenden Synonyme hätte man auch noch eingehen können, insbesondere in Hinblick auf das in der Politik und den neuen Medien noch immer unterrepräsentierte Geschlecht ((gehoben) mannhaft;), aber man muss ja auch nicht alles bis zur Erschöpfung.

Die einzige treffende Synonym zu “wacker“, das der Inszenierung (“Wir, wacker, gut. Die, Hacker, schlecht”) angemessen wären, wären »(leicht abwertend) tollkühn; kühn, selbstmörderisch«. Unter der Überschrift »Wacker gegen Hacker – Aspekte und Folgen der Internetnut-zung für Wirtschaft und Gesellschaft« wagt die FES sich auf völlig unbekanntes Terrain, wie im Titel und Erläuterung unfreiwillig dokumentiert: Der Bindestrich in Internetnut-zung mag zwar in der offenbar zuerst formulierten Einladung richtig gesetzt sein, in der Entsprechung “in diesem Internet” aber ist sie fehl am Platz. Das es sich um einen Tippfehler handelt, ist angesichts der weiteren Auftreten fehlplatzierter Bindestrich (als da wären “Ha-ckerangriffen”, “ver-schickt”, “durchdigita-lisierte”, “Be-reiche”, “Kreditkarteninformatio-nen”, “Möglich-keiten”, “Folgewir-kungen”, “Veran-staltung”) unwahrscheinlich. Vielmehr dürfte es beim Kopieren aus der Text- in der elektronischen Datenverarbeitung in – im besten Fall – das CMS oder die E-Mail an den “der das Internet macht” zur Übernahme eben jener Trenner gekommen sein, die im gedruckten Exemplar der Einladung noch einen Sinn ergeben haben mögen.

»Das Verarbeiten und Speichern von Daten ist mit dem Computer einfacher geworden.« Vor etwa vierzig Jahren war diese Entwicklung allerdings schon abgeschlossen, vor dreißig Jahren begann mit der nunmehr allgegenwärtigen Vernetzung bereits das Abschöpfen von Daten direkt beim Verbraucher und die Nutzung wurde für Unternehmen interessanter. Just zu diesem Zeitpunkt hätte unsere Gesellschaft mit den neuen Möglichkeiten wachsen können. Mit unserer Gesellschaft meine ich insbesondere diese unsere hiesige Gesellschaft, das mit neuen Technologien konfrontierte alte Europa. Da hat sich seither aber rein gar nichts getan. Ob am Silicon Valley, in Island, Osteuropa, Indien oder China, überall entstanden nuee Ökosysteme. In Deutschland schwemmte die Aussicht auf ein sechsstelliges Jahressalär¹ allen voran minderbegabte Goldgräber an auf den Ansturm weder logistisch, intellektuell noch technisch vorbereiten Hochschulen an, um von dort mit Abschluss auf gut dotierte CTO-Posten abzuwandern, wo sie im besten Fall keinen Schaden anrichten konnten. »Aber die neuen Probleme werden immer unübersichtlicher.« Kein Wunder wenn mehrheitlich Informationstechnologie noch immer als Randerscheinung, notwendiges Übel oder das Ding der Nerds verstanden wird. Das Menschen, die sich seit Jahrzehnten mit den neuen Möglichkeiten konfrontiert sehen, denen sie sich nicht gewachsen sehen, weil ihnen den Kram nie jemand richtig erklärt hat, erklärt zweierlei: 1. Die Ablehnung all das in anderen vitalen Lebensbereichen zuzulassen. 2. Den Erfolg des so einfach wie möglich gestrickten Suchmaschine Google. Ob das jetzt die ahnunslose Politik, überforderte Unternehmen oder mehrheitlich Unterhaltung nachfragende Otto-Normalnutzer sind, alle haben ihre Nerds, Geeks, CTO oder “die/der den/das mit dem (Computer, Internet, …) machen”. Und dazu gehört wohl auch die Friedrich-Ebert-Stiftung. Nur für eine Veranstaltung zum Thema hätte ich mir schon ein wenig mehr erwartet. »Kaum eine Woche vergeht, in der nicht von neuen Ha-ckerangriffen auf große Konzerne, Staatsbehörden, Online-Dienstleister sowie private Internetnutzer berichtet wird.« Und da ist er auch schon, der erste schwere Faupax einer dilletantisch formulierten Einladung zu einer Veranstaltung, in der , wie so häufig in der Politik, über und nicht mit den Betroffenen gesprochen wird. So ausgestaltet ist völlig abwegig hierbei, wie in der Einladung formuliert, eine »erkenntnisreiche Veran-staltung« zu erwarten.

»Beim privaten Datenklau werden Mobiltelefone abgehört, elektronische Viren und Trojaner ver-schickt, (…)«, heißt es weiter. Womit die meiner SPD nah stehende Friedrich-Ebert-Stiftung offensichtlich den Bundestrojaner gemeint hat: Quellen-TKÜ inklusive Fähigkeiten zur Manipulation ihr “anvertrauter” Daten, Abhören von Skype-, Mobile- und Festnetztelefonie sind jetzt auch keine ureigenen Methoden der Generation “Hacker, Cracker, Bauernfänger”, und als Trojaner kommt der Staatstrojaner ja schließlich daher. Folglich geht es der FES weniger um “Hacker”, denn um staatliche Allmachtsphantasien, an denen die ihr nah stehende, meine SPD ja tüchtig mitgewirkt hat. Wenn dann weiter hinten über »geknackte, Passwort geschützte Be-reiche im Internet« schwadroniert wird, und von »Adressen, Kennwörter, Mail-Adressen, Kreditkarteninformatio-nen und sonstige persönliche Daten und viel Geld« die Rede, ja vom »Betrug als ein globales Milliardengeschäft« phantsiert wird, fühlt man sich an #zensursula erinnert, denen der gesamte “parlamentarische Arm der SPD” willig gefolgt ist, um des billigen Machterhalt wegen.

Es scheint, als hätte meine SPD nichts daraus gelernt. Jedenfalls diejenigen nicht, die sich solche Einladungen zu formulieren trauen und meinen damit die eigenen Klientel bedienen zu müssen und deren Vorurteile zu können.

1. schon wieder so ein altbackenes Wort!

Denn schon in Deutschland kann, wer als frei gewählter Abgeordneter seinem Gewissen folgt, sicher sein, das man seine „Fresse“ nicht mehr sehen will. Was Wolfgang Bosbach als Subjekt widerfuhr, trifft nun einen Staat, und wenn es so weitergeht, bald ganz Europa. (Quelle: FAZ)

In den USA wird für einen Generalstreik mobilisiert, während SpOn zur Generalmobilmachung aufruf: “Europa drängt Griechenland zum Blitz-Entscheid”, im Radio war da damals auch nur vom “Blitzkrieg” die Rede … Und Focus prophezeit: “Referendum in Griechenland: Der tragische Held schaufelt sein eigenes Grab”, von einer selbsttätig-gleichgeschalteten Presse ist das nur noch ein Haaresbreit entfernt. Das was sich da Wochenmagazin schimpft, befinde ich so abgrundtief schlecht, das mir die Spucke wegbleibt. Übel ist mir schon.

Einst gründete sich Europa auf Griechenland, jetzt will “Europa” Griechenland los werden.

Mit diesen Worten entglitt Hans-Peter Uhl dem Rednerpult, Worte die die verschiedenen Protokollanten des Bundestages anders aufnahmen.

Irgendwann kommt der Christdemokrat jedenfalls in “Hochform”, und dann scheint es ihm herauszurutschen: »[Das SPD-Mitglied [Ziercke], ihr Parteifreund]« Und da beginnt in mir das Fremdschämen, und als die Genossen MdB dann gezeigt werden, setzt das bei ihnen offenbar auch ein. Z. ist also Genosse, nun ist es raus. Der von der Leine gelassene BKA-Präsident ist so was wie Sozialdemokrat, jedenfalls Mitglied in der Sozialdemokratischen Partei Deutschland. Das ist schon ein starkes Stück. Andererseits sind Otto Schily und Wolfgang Clement ja auch welche – gewesen.

Meine eigene Partei verhält sich überraschend zurückhaltend in Bezug auf den Bundes-, Landes- bzw. Staatstrojaner, vereinzelte unterbelichtete Irrlichter sind sogar der Meinung: Überwachen sollte der Staat können. Mit größter Wolllust prügeln konservative aus CDU/CSU und SPD seit Jahren auf den Rechtsnachfolger der PDS, Die Linke, und ihre Wurzeln in der DDR ein. Mit Verlaub: Das sind zwanzig Jahre her, und weder nach dem ersten noch dem zweiten totalitären System hatte die CDU keine Scheu davor sich Spitzenfunktionäre des jeweiligen System einzuverleiben. Ganz im Gegenteil: Mitglieder der NSDAP und der CDU-Ost wurden ohne Gesinnungsprüfung ebenso wie das Vermögen ihrer Partei übernommen. Vergangenheitsbewältigung war unerwünscht. Das manche meiner SPD auf Die Linke einprügeln kann man da ja noch mit verletzter Eitelkeit und einer offenen linken Flanke entschuldigen, ist immer noch besser als völlig skrupellos Werte und Würdenträger ehedem totalitärer Parteien zu schlucken und sich einzuverleiben.

Sie haben uns die Freiheit genommen und alles was wir bekamen war “subjektives Sicherheitsempfinden“. Was CDU/CSU und SPD in den letzten zehn Jahren an Sicherheitsgesetzen verabschiedet haben, ist nie dagewesen. Kein totalitäres Regime konnte so ausgefeilt und unbehelligten in die intimsten Sphären seiner Bürger eindringen. Das diese zum Teil noch zudem höchstrichterlich verbotenen Mittel nicht mehr Unmut hervorrufen, macht deutlich wie sehr wir uns bereits an den allgegenwärtigen Überwachungs- und Kontrollstaat gewöhnt haben. Vom Abhören bis zum Zugriff ist es nur ein weiterer Schritt, und wenn der eingeübt ist steht und fällt die Demokratie mit denjenigen die sich dann, nach Einrichtung all der Mittel und Wege, noch trauen dagegen das Wort zu erheben.

250.000 Euro per anno Wenn jedes Fahrzeug der Stadt 250.000 Euro pro Jahr bringt, frage ich mich warum nicht längst zehn oder zwanzig die Wahnsinnigen (Autofahrer) endlich mal zur Einhaltung von Verkehrsregeln bringt. Wer sich in Darmstadt auf die Straße traut wird seit knapp einem Jahrzehnt sich selbst und dem Wohlwollen der stärksten Verkehrsteilnehmer überlassen. Insbesondere die Berufskraftfahrer, LKW-, Bus- und Taxifahrer beweisen dabei, das ihre Zeit kostbar ist, und geben gern regelmäßig mehr Gas als erlaubt. Allein die in die Viktoriastraße einbiegenden halten sich an das Tempolimit, weil sie ansonsten den Schulweg kreuzend aus der Kurve getragen würden oder um ihren Lack fürchten müssten. Auf Anhieb kann doch jederzeit in seiner näheren Umgebung ein Dutzend Stellen nennen, an denen binnen Minuten zu beobachten ist wie Verkehrsregeln verletzt werden. Dagegen wäre mal was zu tun, und was tut GrünSchwarz? Nichts. Neue Farben, die alte Leier.

Von hier aus ein paar hundert Meter entfernt steht seit Jahren eine Blitzanlage, und rostet vor sich hin. An der selben Ampel sickern in anderer Richtung bei jeder Ampelphase verkehrswidrig Verkehrsteilnehmer in das Viertel, wo ein Abbiegen vorgeschrieben ist. Vor dem Tempo 30 Schild versperrt eine Fussgängerampel die Sicht darauf. Gegen in zwei Richtungen nächstgelegene Ampeln, an dene nFussgänger beispielsweise zu den Supermärkten Netto und tegut queren, kommt es regelmäßig zu wahren Wettrennen gegen die nächste Rotphase der eben noch über die andere Kreuzung gestarteten, um noch vor oder eben bei Rot über die Lichtsignalanlage hinweg zu kommen. Wer hier wohnt riskiert also sein Leben, das eine Person vor einiger Zeit an einer dieser Ampel verlor. Genug zu tun könnte man meinen, zu viel zu tun auch. Denn es passiert schlicht nichts.

Gemeinsame Bildungsbiographie

»Ein paar Löcher weiter, und ihr Assessorexamen wäre ihnen sicher gewesen.« meinte Tucholsky, und TSG baute das Zitat in seine Bewerbungsrede, weil es noch immer stimmt, möglicherweise noch mehr denn je. Interessant war für mich der Ausflug in die persönliche Bildungsbiographie von Thorsten Schäfer-Gümbel, der wohl in Hessen zunächst die Förderstufe besuchte und von dort auf die Realschule wechseln konnte. Das deckt sich nämlich mit meinem Werdegang.

Rechtskonservative Kampagneros

Mit einem Zinn-Zitat »Hesse ist, wer Hesse sein möchte.« attackierte der Spitzenkandidat der hessischen SPD sehr wohlüberlegt seinen Vorgänger im Amte des Ministerpräsidenten rekurrierend und gleichermaßen den Rechtsausleger der Christdemokratie, die Hessen CDU: Mit ihren Integration widerstrebenden, ausländerfeindlichen Kampagnen haben es Roland Koch, Volker Bouffier und der ganze verkommene Haufen, die sich “Konservative” nennen und doch nur Rechtskonservative sind, immer wieder geschafft an die Macht zu kommen und sich dort einzunisten. Georg August Zinn (SPD) hat mit seiner weltoffenen Ansage »Hesse ist, wer Hesse sein möchte.« in einem Satz mehr für Integration geleistet als alle CDU-Spitzenfunktionäre in ihrem Lebenswerk zusammen. Während sich in Hessen kurz nach Ende des nationalsozialistischen Terrorregime noch die CDU auch aus Funktionären der NSDAP rekrutierte, begann man in der Sozialdemokratie mit dem Wiederaufbau. Als die brennenden Asylbewerberheime im Deutschen Osten gerade gelöscht waren, zündelte Roland Koch sich mit der Doppelpass-Kampagne schon in die Herzen einer kleinen aber lautstarken Minderheit xenophober Vollpfosten, die an den Ständen der CDU “gegen Ausländer unterschrieben”.

“Von Verrätern verkauft”

Das war der bizarre Moment, in dem ich mich an die hessische SPD zu Zeiten “hessischer Verhältnisse” erinnert sah. Ich glaube das dieser Juso in Anzug, mit Krawatte auf den Namen Seibel, Sippel oder Sabbel horcht. Was er in seinem Redebeitrag zur Debatte um den Antrag, die Bundeswehr aus den Klassenzimmern herauszuhalten, gesagt hat »Ich möchte das wir uns nicht mehr von Verrätern verkaufen lassen.« mag der emotional geführten Debatte geschuldet dem beiläufigen Beobachter unverständlich sein. Ich denke mir meinen Teil. Aber gerade weil von deutschem Boden zwei Weltkriege ausgingen, und wir im kalten Krieg bis an die Stirnlappen aufgerüstet wurden, um uns gegenseitig zu zerfleischen, und aus zuvor geschilderten Hintergrund der anderen “Volkspartei” in Hessen schon viel Porzellan zerschlagen wurde, sollte doch jeder Genosse sich bewusst dessen werden, das unsere Bundeswehr doch eigentlich mal als Verteidigungsarmee gedacht war und zu einem Zerrbild dessen verkommen ist. Etwas mehr Demut den Opfern des Nationalsozialismus gegenüber würde ich mir wünschen – zumal von einem Jungsozialisten.

Fazit

Alles in Allem ging von diesem Parteitag aber ein sehr kraftvolles Signal aus – trotz Gesang , trotz eines Gewerkschaftsfunktionärs der Twitter wohl noch nicht in sein Herz geschlossen hat. TSG hat eine klare Chance, sich gegen Volker Bouffier durchzusetzen. Wenn es so weit ist würde ich mich freuen daran mitzuwirken.

Wer den Anstieg hoch zum Bahnhof Darmstadt-Eberstadt in Angriff nimmt, wird aber nicht nur mit einem zweifelhaften Aus- und Einblick belohnt. Oben angekommen empfängt einen der Geist der Deutschen Bundesbahn in Form ihrer späten, zweckgebundenen Architektur, die dem eigentlich ganz hübsch zugeschnittenen Rest des Bahnhofes den trostlosen Anstrich gibt, den er bis heute nicht überwunden hat. Hoch oben über der Flügeltüre trohnt der “DB Keks”, jener einen dreistelligen Millionenbetrag schwere Logoentwurf als Ersatz für das Jahrzehnte bewährte Bundesbahn-Emblem. Man hat sich bei der Befestigung nicht einmal die Mühe gemacht, die ausgestanzten Ecken um die runden Ecken abzuziehen. Vielleicht glaubte man bei Aufbringungen nicht, das dieser Keks hier noch gute zwanzig Jahre und vielleicht noch länger haften würde. Drinnen sieht es derweil wie gehabt aus: Service wird hier immer noch groß geschrieben, handelt sich ja auch um ein Substantiv. Und wie so überall inzwischen: anstatt menschlicher wartet hier maschinelle Bedienung auf den abgekämften Bahnkunden.

Gleich so verhält es sich mit der Gastronomie, im weiteren Sinne: Am Automaten gibt es Getränke – den “fruchtigen Durstlöscher” in drei Varianten aus dem Softpack, Kaugummi, Nüsse und mehr als eine Hand voll Schokoladenriegel plus obligatorischer Hselnuss-Schnitten und Reisschokoladenwaffeln. Wer darauf keine Lust oder Zeit zu überbrücken hat, oder vielleicht sogar gezielt deshalb hierher kommt, kommt in den Genuß von Club-Mate, dem “Koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkt auf Mate-Basis”, links des Bahnhofes unter der Brücke hindurch beim Maruhn an der Stadtgrenze von Darmstadt hin nach Pfungstadt. In der Gegenrichtigung erwartet den hungrigen Reisenden eine klassische Imbissbude.

Besagter Schalter ist von innen verhangen. Den Schriftzug “Geschlossen” tragen die Durchreiche und das kleine ausgesparte Oval mit Türchen im Fenster nunmehr dauerhaft. Vielleicht war der verkokelte Schalter rechts des einen Fahrkartenautomaten einmal Lichtgeber, in einem Bahnhof allerdings eher unwahrscheinlich. Vermutlich verbirgt sich hinter der Verbarikadierung, vor die der RMV-Automat platziert wurde, auch der ehemalige Gepäckschalter, und mit dem Knopf rief man das Personal herbei, das mit dem Nutzen für den Reisenden verglichen sehr weitläufig geraten ist. Was auch nichts heißen mag, denn drei der vier wohl einmal als Fenster dienenden Flächen sind längst ebenso verbarikadiert wie der ehemalige Gepäckschalter.

Insgesamt drei Bahnsteige zählt Darmstadt-Eberstadt, Gleis 3 nimmt haltende Regionalbahnen auf, an der bevorzugt Intercity vorbeibrettern. Waschbetonlaternen sorgen nicht gerade für Behaglichkeit. Auf gelben Schildern wird gewarnt, es gäbe “schnelle Vorbeifahrten”. Doch selbst die darüber angebrachten Piktorgramm bereiten den Wartenden nicht darauf vor was ihn erwartet: Nicht etwa vereinzelte Fern- und von Zeit zu Zeit Regionalzüge, sondern permanent ungebremst durch den Bahnhof rasende InterCity, Güterzüge und dergleichen. Mit weit über einhundert Stundenkilometern rasen hunderte Tonnen an Wartenden vorbei, die aufgrund des niedrigen Bahnsteigs “mittendrin statt nur dabei sind”. Das muss es gewesen sein, was die Bahn mit ihrer viralen Kampagne zur Sicherheit ihrer Kundschaft gemeint hat:

Wer drin sitzt im Intercity, kriegt von Darmstadt-Eberstadt höchstens mal den wartenden Regionalverkehr mit. Gelegenheit den vorbei fliegenden Halt überhaupt wahrzunehmen gibt es aufgrund der unverminderten Geschwindigkeit kaum. Und auch der schwere Güterverkehr passiert Gleis 1 und 2 ungebremst. Die S-Bahn endet im Darmstädter Hauptbahnhof, und zwischen all den Güter- und Fernverkehrszügen wäre auch kein Zeitfenster, indem diese Schnellbahn getaufte Zuggattung hierher kommen könnte. Fünfminütlich – geschätzt freilich – durchbrechen vorbeieilende Züge den Dornröschenschlaf, in den der Bahnhof Darmstadt Eberstadt gefallen ist, seit auch noch der im Gleisfeld des Bahnhof liegend Abzweig gen Pfungstadt stillgelegt wurde.

Doch das wird sich ändern, denn die in Südhessen umtriebige Privatbahn VIAS hat sich entschlossen die Strecke reaktivieren zu lassen. Seit einiger Zeit ist “Die Bahn” DB wieder zurück auf dem Abzweig nach Pfungstadt, allerdings weitgehend Schienen-ungebunden, allenfalls mit Schienen-gängigem Baugerät. Dem Anschein nach ist für die Wiederinbetriebnahme nicht einmal schweres Gerät notwendig, wie man es sonst bei Streckenbauarbeiten wahrnimmt. Oder der ohnehin stillgelegte Abschnitt zwischen Eberstadt und Pfungstadt macht es nicht erforderlich. Der Bahnhof in Pfungstadt, oder die Bushaltestelle Bahnhof die davon neben der Baustelle übrig geblieben ist, glich lang einer Schotterwüste. Neue Schwellen lagern neben seit Jahren vermodernden Holzschwellen, alte Gleise sind abgetragen und die neuen Schienen bereits in der Nähe zurecht gelegt. Alles macht den Anschein, es sei perfekt geplant und ginge ganz schnell, wenn denn mal begonnen würde. Doch lang hantierte “Die Bahn” noch im Wald entlang der Böschung und an Brückenbauwerken. Die gespenstische Ruhe einer stillgelegten Strecke ist die Ruhe vor dem Sturm der Bauarbeiter gewichen. Im Ergebnis wird der Bahnhof so aussehen, wie alle Neubauprojekte der Bahn im städtischen Raum, klinisch rein, zumindest bis zur Schlüsselübergabe, aber auch danach noch neudeutsch “clean”, Identitätslos, aber immerhin durch Schienenverkehr an das Rhein-Main-Gebiet angebunden. Das ist zweifellos von Vorteil für Pfungstadts Einwohner.

Doch mitunter auch auf anderen Relationen: Wer um 10 Uhr von Da-E nach Da-Hbf fahren will, wartet 41 Minuten, fährt mit der Regionalbahn 18 Minuten nach Bensheim, um nach 11 minütigem Umsteigen am selben Bahnsteig mit dem Intercity auf der gleichen Strecke am eben noch zum Erklimmen der Regionalbahn benutzten Bahnsteig vorbei lediglich 12 Minuten zum Darmstädter Hauptbahnhof zu fahren. Sagt zumindest der Automat im Bahnhof, zu Anfang erwähnter maschineller Berater. Wer hier pünktlich aber mit Gepäck zum Bahnsteig zum Bahnsteig kommt, ist bei einem plötzlich Gleiswechsel angeschmiert: Nicht nur einmal ist es mir passiert, das der Lokführer nur einen Blick riskieren müsste, um sicherzustellen, das alle Fahrgäste an Bord sind. Oder er tat es sogar, und fuhr trotzdem los. All das dürfte mit dem neuen Verkehrsangebot auf der Strecke Pfungstadt – Darmstadt-Eberstadt – Darmstadt-Hauptbahnhof etwas besser werden.