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„Mit 10-25% Wahlergebnis kann man nicht 100% des Koalitionsvertrag diktieren.“

Die Merkel hat noch jeden kleingekriegt, das Vertrauen ausgesprochen und ausgespuckt. Wie zu erwarten sind dieses Mal die Grünen dran.

Was nicht zu erwarten war: Die Grünen verwenden dieselbe Choreographie für ihren letzten Akt, eine Klammerung an die CDU, FDP und CSU zur Jamaika-Koalition, nämlich hinsichtlich der Argumentation der aus ihrer Sicht schlechten Verhandlungsergebnisse während der Sondierung dazu.

»Der Koalitionsvertrag trägt eine sozialdemokratische Handschrift, auch wenn man mit 25 Prozent Wahlergebnis natürlich keine 100 Prozent Regierungsprogramm durchsetzen kann.« (Q)

Genau das hatte Sigmar Gabriel bei Vorstellung des Koalitionsvertrags gesagt. Wortgleich. Spracheegelungen geben nur Stichworte vor. Hier hatte jemand quasi ein Gedicht auswendig gelernt. Das war Fraktionszwang im vorauseilenden Gehorsam.

Und was sagt @cem_oezdemir dieser Tage? 

Das man "mit 10% nicht 100% verhandeln kann" von @cem_oezdemir kommt euch bekannt vor? Dasselbe sagte @sigmargabriel mit 25% beim #Mitgliederentscheid der @spdde zur #GroKO. #Jamaika #JamaikaSondierung

— Springinsfeld (@springfeld) November 9, 2017

Das hat er wiederum brav auswendig gelernt.

Die einzige Exit-Strategie, mit der keiner das Gesicht verliert, wäre eine Tolerierung einer Schwarz-Braun-Gelben Koalition. 

Eine interessante Lehrstunde für eine Demokratie, die sich gerade wieder an eine rein rechte Partei im Parlament gewöhnen muss.

▶ Filmtipp: Who Am I - kein System ist sicher ★★★★✰


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