Digitale Agähnda
Die Digitale Agähnda ist eingeschlafen.
Das sonst so mitteilungsstarke Wirtschaftsministerium hat vor fünf Monaten die letzte Pressemitteilung zur Digitalen Agenda herausgegeben[, [sinng.:]seitens der beiden anderen Ministerien herrscht gänzlich Funkstille.]
In der Sommerpause die Politik zu beharken ist wohlfeile Kritik für eine Branche, deren Antwort auf die Digitalisierung noch immer auf sich warten lässt. coque iphone en ligne Aber das in der Sommerpause angesprochene Thema, das eilends als Sommerloch-Lückenbüßer hinein gestopfte ist keines, das nur diesen Sommer umher geistert, denn die Digitale Agenda ist im Winterschlaf, und das seit 20 Jahren. coque iphone
Wenn denn einmal unter Hochdruck an der Digitalisierung gearbeitet, ja sogar Druck auf die demokratische Willensbildung ausgeübt wird, indem Abgeordnete an ihren Fraktionszwang erinnert und Parteimitgliedern mit dem Rücktritt ihres Vorsitzenden gedroht wird, dann bei Repression: bei den Netzsperren, bei den Bestandsdaten, bei der Vorratsdatenspeicherung, um nur die bekanntesten drei Beispiele zu nennen. coque iphone 8 Und wenn die Vorhaben dann mal politisch durchgesetzt sind, passiert ereilt sie dasselbe Schicksal der Digitalen Agenda: Der deutsche Michel reitet den Amtsschimmel, und der ist kein totes Pferd, sondern ein Trojaner. coque iphone Anstatt Terrorismus und Kinderpornographie bekämpft das neue Recht zumeist Bagatelldelikte, und das auch noch genauso schlecht umgesetzt wie all das Andere, das in den letzten zehn Jahren das Bundeskanzleramt verlassen hat.
Bundeskanzlerin Merkel hat vor fast genau zehn Jahren prophezeit, das »zweiten Gründerjahre« kurz bevor stünden. coque iphone xs max Zehn Jahre sind im digitalen Zeitalter eine Ewigkeit. vente de coque iphone Und so kann man sagen: Es ist eine Ewigkeit nichts passiert.
Ach, doch: Angelas Appell aus dem letzten Jahr war »Apple abkupfern, endlich!« Und es gab tatsächlich Leute, die das ernsthaft in Betracht zogen.
Als Willy Brandt – der Sozialdemokrat, der vor den Nationalsozialisten floh und von den Christdemokraten dafür als „Vaterlandsverräter“ gebrandtmarkt wurde – dazu aufrief „Mehr Demokratie [zu] wagen“ hatte er die demokratischen Kräfte hinter sich.
Als Angela Merkel – mutmaßlich FDJ-Funktionärin für Agitation und Propaganda, die den Unrechtsstaat DDR aussaß und sich selbst zur „Kanzlerin aller Deutschen“ küren ließ – jene „zweiten Gründerjahre“ voraussah, die nun hinter uns liegen müssten, hatte sie vor allem „die Märkte™“ hinter sich.
Und das die nicht funktionieren, kann man daran ablesen das der liberalisierte der ITK in zwanzig Jahren kein funktionsfähiges Breitbandnetz hervorgebracht hat, sondern lediglich ein engmaschiges aus undurchsichtigen Tarifen, niedrigen Bandbreiten und langen Vertragslaufzeiten. acheter coque iphone en ligne Alles sehr marktkonform, wie sich Merkel die Demokratie gewünscht hat.
Derweil sind in dem anderen Staatsbetrieb, der sich jetzt auf Volker Kauder stützt, zwischenzeitlich Entscheidungen getroffen worden, die der Kanzlerin nicht gefallen dürften, nämlich die Einstellung des Nachtzüge; für die „Kanzlerin im Schlafwagen“, wie sie von der Hauptstadtpresse mal genannt wurde, als der Chefredakteur mit der Durchwahl ins Kanzleramt war, bedeutet das ja ein Ende des Fortkommens.
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