Direkte Basisdemokratie vertagt

66 Jahre hielten Sozialdemokraten das Zepter in der Hand. Letztes Jahr wurde mit „König Jochen“ Partsch erstmals „ein Grüner“ inthronisiert. Das bürgerliche Lager aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU unterzeichneten einen gemeinsamen Koalitionsvertrag, der einer langen Reihe Stadtregierungen unter SPD-Führung ein Ende setzte.

Auf eine historische Wahlniederlage 2006 folgte keine Aufarbeitung, aus keiner Aufarbeitung innerhalb der SPD folgte konsequenterweise eine weiter historische Wahlniederlage am 27. März letzten Jahres. Der zweiten amtierende grüne Oberbürgermeister Deutschlands folgte auf eine lange Ahnenreihe sozialdemokratischer Amt- und Würdenträger nur knapp zwei Wochen später in der Stichwahl gegen den Amtsinhaber, dessen Amtsbonus zum -malus wurde und der sich mit gerade einmal 3 von 10 Stimmen1 von 3 von 10 Stimmen2 begnügen musste. Obwohl Bündnis 90/Die Grünen bereits über anderthalb Jahrzehnte Regierungserfahrung in Darmstadt verfügten, als sie letztes Jahr feierlich einen Neuanfang versprachen: Mit den unbeleckten Christdemokraten an Bord konnte Darmstadt einen „neuen Politikstil“ erwarten. Konnte kann man man inzwischen konstatieren, konnte man allerdings auch ahnen.

Damit ist meine SPD nun in der Kommune, im Land und Bund in der Opposition. Zeit für einen Neuanfang, Zeit in Klausur zu gehen. Und nach fast einem Jahr darf man fragen, was „wir“ bisher daraus gemacht haben? Die Delegierten haben die Vorsitzenden ausgewechselt. Der Vorstand ist in Klausur gegangen, und hat sich unter dem neuen Vorsitzenden sogar erstmals in der Geschichte ein selbstbestimmtes inhaltliches Programm vorgegeben. Der Vorsitzende hat die regionalen Gliederungen zum Teil schon mehrfach besucht und sich dabei bekannter gemacht.

Und zugleich zur partiellen personellen Erneuerung warben die Jungsozialisten – zu denen ich mich trotz fortgeschrittenen und gefühlt weit über das „Etikett“ Jung hinaus gehenden Alters zählen darf, für eine Grundsatzentscheidung über die ein Parteitag im letzten Jahr zu entscheiden hatte: Den Delegierten stellte man die Frage, ob sie ihr Stimmrecht zu Gunsten aus der gesamten Parteibasis rekrutierten Mitgliederversammlungen aufgeben. Ich hatte von Anfang an prognostiziert, das mit einer Mehrheit für mehr Basisdemokratie trotz des desaströsen Wahlergebnisses nicht zu rechnen sei. Trotzdem versuchten es die Jusos, und erhielten sie. Nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit, doch immerhin die absolute Mehrheit einer sich damit mehrheitlich selbst entmachtenden Delegiertenversammlung. Mit 51 Stimmen der 98 anwesenden Delegierten beschlossen diese zunächst darüber, die weitere Abstimmung geheim zu vollziehen, d.h. nicht per Akklamation bzw. Handzeichen. Das allein ist Zeichen einer zutiefst gespaltenen SPD. Und das hielt ich für ein gutes Zeichen. Wie leichtgläubig. Wenig später stand fest: Zweidrittelmehrheit verfehlt, Achtungserfolg durch absolute Mehrheit von 48 Ja- zu 45 Nein-Stimmen erreicht, Basisdemokratie gescheitert, vorerst.

Wie es dazu kam, erfahren Genossen im Innenteil 😉3

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